Transferleistungen

sind alle aus Steuereinnahmen finanzierten Zahlungen staatlicher Organe im Sinne einer Umverteilung von wirtschaftlich Stärkeren zu wirtschaftlich Schwächeren um Einkommensunterschiede anzugleichen und Armut zu vermindern. Beispiele sind Kindergeld, Familiengeld, Bafög, Wohngeld, Baukindergeld, Arbeitslosengeld 2. Nicht gemeint sind Leistungen aus Versicherungen bzw. Sozialleistungen, die von der Sozialversicherung gezahlt werden, wie beispielsweise Arbeitslosengeld 1, Renten oder Krankengeld. Bei letzteren hat der Bezieher von Leistungen selbst die Grundlage für den Leistungsbezug durch eigene Einzahlungen erbracht. Der Anteil der Transferleistungsempfänger ist von Alter, Bildung, und Geschlecht abhängig. Beispielsweise war die Verteilung in Hessen 2003 bei allein lebenden Männern so, dass diese mit einem Anteil von 55 % von Erwerbseinkommen und 28 % von Transfereinkommen lebten bei den Frauen waren dies 48 bzw. 41 %. In den niedrigsten Einkommensklassen entfiel in Hessen 2003 sogar die Hälfte des Bruttoeinkommens auf öffentliche Transferleistungen. In manchen Veröffentlichungen werden die Begriffe Transferleistung und Sozialleistungen, die von der Sozialversicherung gezahlt werden aber nicht oder nicht scharf getrennt. Transferleistungen können die Leistungsbereitschaft von Bezugsberechtigten senken, eine gerechte Feststellung der Bedürftigkeit ist oft schwierig, wodurch die Verteilung neue Ungerechtigkeiten schaffen kann. Laut FAZ vom 7.10.2007 standen in den 70er Jahren in den westdeutschen Bundesländern 20,6 Millionen Lohnsteuerzahlern noch 11,2 Millionen Rentner, Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger gegenüber, die von staatlichen Transfers lebten, mittlerweile stehen 30,8 Millionen Transferleistungsempfängern nur noch 25,7 Millionen Lohnsteuerzahler gegenüber. Laut BA Bericht Januar 07 bekamen im Januar 07 5.085.000 Empfänger Arbeitslosengeld 2 und 1.420.000 Arbeitslosgengeld 1. Neben individuellen Verteilungskriterien erfolgen auch regionale Umverteilungen, so haben im Jahr 2003 die ostdeutschen Bundesländer insgesamt 80 Milliarden Euro Transferleistungen erhalten, was etwa einem Drittel des ostdeutschen Bruttoinlandprodukts entspricht. Transferleistungen haben dabei das regional ökonomische Ziel gleichwertigen Lebensverhältnissen näher zu kommen.

 

Dr. Johannes Werle

Dr. med Johannes Werle

Redakteur